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Datenschutz, Impressum & Co für Webseitenbetreiber

10. September 2022
Datenschutzerklärung Impressum Haftungsausschluss
Man kann es eigentlich schon nicht mehr hören und muss sich trotzdem damit befassen. Es gibt leider immer wieder Fälle von Abmahnungen oder Berichte von aufdringlichen und angstmachenden Anrufern. Welche gesetzlichen Vorgaben jeder Webseitenbetreiber beachten muss und wie wir dich dabei unterstützen können.

Wie nervig! Da hast du dich endlich aufgerafft und willst einen Webshop anpacken, da kommen dir die rechtlichen Stolperfallen nur so um „die Ohren gerauscht“. . .  Impressum, Datenschutz, Haftungsausschluss, AGBs, Widerruf,  . . . um nur ein paar Schlagworte zu nennen, die du wahrscheinlich in den letzten Tagen so gehört hast. Im wahrsten Sinne des Wortes: Schlagworte ! Denn diese Themen können sehr verwirrend, demotivierend sein und du bist sicher nicht der einzige der sich davon „erschlagen“ fühlt.

Abmahn-Angst manipulativ eingesetzt

Vor vier Jahren hat es ja schon angefangen, dass die Datenschutzerklärung ein wichtiger rechtlicher Bestandteil einer Webseite sein muss. Eine Welle an „Abmahn-Angst-haben“ ist über viele hereingebrochen und hat für viel Unruhe gesorgt. Dieses Jahr kamen wieder Neuerungen dazu. Die Verbindungen von Webseiten und deren Funktionalitäten mittels einer sogenannten API ist dabei in den Fokus genommen worden. Beispielsweise bedeutet es, dass es in der EU rechtlich angezweifelt wird, wenn eine Webseite Schriften von Google nutzt, weil sich Google ja in den Vereinigten Staaten befindet und mit keiner juristischen Sicherheit eine rechtskonforme API Verbindung hergestellt werden kann.

Für die meisten Webseitenbetreiber sind diese programmatischen Details viel zu technisch und wie und ob und wann irgendeine Verbindung besteht ist ihnen nicht bekannt. Und wie auch vor vier Jahren, fühlen sich nun zu diesem Thema zahlreiche Individuen dazu berufen, durch E-Mails und Anrufe Angst vor einer Abmahnung zu verbreiten.

Zuerst mal: Ruhe bewahren

Wir unterstützen dich nicht nur mit der Funktionalität, dem Layout und Designs deines Webshops, sondern beraten dich auch, wenn es um diese Stolperfallen geht. Natürlich können wir keine rechtlich verbindliche Beratung geben, da wir keine Rechtsanwälte sind, aber unsere Erfahrungen haben uns gezeigt, wie man sich gut absichern kann.

Die erste Empfehlung, die wir dir daher geben, lautet: Ruhe bewahren und ja nicht auf Anrufe oder E-Mails reagieren, die einem eine Abmahnung androhen und leiste auf gar keinen Fall irgendeine Zahlung. Anschauen muss man sich die Problematik allerdings schon. Nimm also gerne Kontakt mit uns auf. Wir arbeiten eng mit Rechtsanwaltkanzleien zusammen, die auf Internetrecht spezialisiert sind und können dir daher deine Webseite mit sehr überschaubaren Kosten „wasserdicht“ absichern.

Impressum mit Haftungsausschluss

Jede Webseite, die nicht ausschließlich für private Zwecke online gestellt wird, muss laut  § 5 TMG ein Impressum enthalten. Darin müssen Name und Adresse, sowie Telefonnummer und E-Mail Adresse des Webseitenbetreibers angegeben werden. Auch muss ein Passus über die EU-Streitbeilegung mit Verlinkung zur Plattform enthalten sein.

Wenn wir deine Webseite erstellen, sorgen wir natürlich dafür, dass deine Webseite alle gesetzlich erforderlichen Informationen enthalten. Sollten sich Änderungen ergeben, informieren wir all unsere Kunden darüber und bieten eine Aktualisierung des Impressums an.

Der Haftungsausschluss, oft auch Disclaimer genannt, soll aussagen, dass du keine Gewähr für die Vollständigkeit, Korrektheit oder Qualität deiner Inhalte übernimmst. Besondere Vorsicht ist bei ausgehenden Verlinkungen geboten, auch diese sollten ausdrücklich im Haftungsausschluss aufgenommen werden. Durch diesen zusätzlichen Passus im Impressum stellst du sicher, dass du rechtswirksam nicht haftbar gemacht werden kannst.

Datenschutzerklärung und Cookies

Laut Art 4 Nr. 1 der DSGVO müssen auch die meisten Webseiten eine Datenschutzerklärung aufweisen. Der Verantwortliche für die Datenschutzerklärung muss mit Namen und Kontaktdaten angeben werden, sowie die Daten des Datenschutzbeauftragten. Kleinere Unternehmen und Selbstständige haben in der Regel keinen Beauftragten und übernehmen in den meisten Fällen den Datenschutz selbst.

Zusätzlich ist die Informationspflicht des Webseitenbetreibers gesetzlich festgelegt. Alle personenbezogenen Daten, welche durch den Webseitenbesuch ermittelt werden, müssen dargelegt werden. In einem Onlineshop ist das ein offensichtlicher Vorgang (Kundendaten, Adresse usw.), aber die meisten Webseiten setzen zusätzlich Cookies um z.B. die Ladezeit zu verringern oder aus anderen technischen Notwendigkeiten. Es reicht jedoch nicht aus, den Besucher zu informieren, man muss auch die Einwilligung für diese Datenverarbeitung und das Setzen von technischen Cookies einholen. Auch muss es dem Besucher möglich sein, dem Setzen der Cookies zu widersprechen und die Herausgabe der von dir erfassten personenbezogenen Daten anzufordern. Er hat der Webseitenbesucher das Recht, von dir die Löschung all seiner Daten zu verlangen.

Hört sich das nicht alles schrecklich kompliziert und überwältigend an? Aber keine Sorge, wir unterstützen dich gerne dabei, all diese rechtlichen Vorgaben zu erfüllen. Auch wenn du deine Webseite selbst erstellt hast, oder ein Baukastensystem nutzt, können wir dir gute Werkzeuge anbieten oder in deine Webseite einbinden.

Online Verkauf, AGBs & Widerruf

Wenn du einen eigenen Webshop betreibst, musst du schon etwas mehr Paragraphen beachten. Es gibt leider auch ständig irgendwelche Änderungen in den Gesetzesvorgaben, die es für einen Shopbetreiber echt schwer machen, immer auf dem neuesten Stand zu sein. Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen muss auch der Widerruf zur Verfügung gestellt werden. Wir empfehlen gerne ein Werkzeug, das eine Schnittstelle zu immer aktuellen AGBs enthält. Ein Anwaltskanzlei für Internetrecht sorgt dafür, dass alle Änderungen umgehend eingepflegt werden und du auf der sicheren Seite bist.

Wir unterstützen dich gerne

Wir wollen, dass du dich auf dein Geschäft konzentrieren kannst und deinen wohlverdienten Feierabend nicht damit verbringst, dich durch rechtliche Texte über Datenschutz und Impressum quälen musst. Wende dich daher an uns und nimm Kontakt mit uns auf, wir unterstützen dich gerne!

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